Ausschüsse

Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), im Unterausschuss Menschenrechte (DROI) sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) im Europäischen Parlament. Diese Bereiche bilden die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit in Brüssel.
 
 


INTA

Mit ihren 28 Mitgliedstaaten ist die Europäische Union heute der größte Handelsblock weltweit. Auf sie entfällt ca. ein Fünftel der weltweiten In- und Exporte. Die gemeinsame Handelspolitik ist wesentliche Grundlage und Kernstück der Außenbeziehungen der EU.
Das Ziel, gemeinsame Handelspolitik zu betreiben, war bereits Mittelpunkt des ursprünglichen Plans zur Gründung der Europäischen Union.
Für weitere Informationen gelangen Sie hier direkt zur Seite des INTA-Ausschusses im Europäischen Parlament.
 
Der Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) des EP ist zuständig für alle Fragen im Zusammenhang mit der Festlegung und Durchführung der gemeinsamen Handelspolitik der Union und ihren Außenwirtschaftsbeziehungen. Das betrifft insbesondere:

1. die finanziellen, wirtschaftlichen und handelspolitischen Beziehungen zu Drittländern und regionalen Organisationen;

2. Maßnahmen zur technischen Harmonisierung oder Standardisierung in Bereichen, die von Instrumenten des Völkerrechts erfasst sind;

3. die Beziehungen zu den einschlägigen internationalen Organisationen und zu Organisationen, die die regionale wirtschaftliche und handelspolitische Integration außerhalb der Union fördern;

4. die Beziehungen zur WTO, insbesondere ihre parlamentarische Dimension.

Der Ausschuss unterhält außerdem die Verbindung mit den zuständigen interparlamentarischen Delegationen und Ad-hoc-Delegationen, soweit die wirtschaftlichen und handelspolitischen Aspekte der Beziehungen zu Drittländern berührt sind.

 
 


DROI

Zu den wichtigsten Zuständigkeiten des Unterausschusses zählen sämtliche Angelegenheiten, die die Menschenrechte, den Minderheitenschutz und die Förderung demokratischer Werte in Drittländern betreffen.

 

Der DROI-Unterausschuss will vor allem sicherstellen, dass die Menschenrechte im Mittelpunkt der Außenpolitik stehen und ihr Schutz als Querschnittsaufgabe auf sämtlichen Politikfeldern angesehen wird.


Ein Höhepunkt unserer Arbeit ist die jährliche Verleihung des Sacharow-Preises für geistige Freiheit, mit dem sowohl einzelne Persönlichkeiten als auch Organisationen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, ausgezeichnet werden. Darüber hinaus sind wir bestrebt, so zügig wie möglich auf Menschenrechtsverletzungen in der ganzen Welt zu reagieren, indem wir den von ihnen am stärksten betroffenen Personen Gehör verschaffen.

Wir begrüßen jegliche Art von Unterstützung und lassen aktuelle von Menschenrechtsverteidigern, Bürgern und nichtstaatlichen Organisationen übermittelte Informationen in unsere Arbeit einfließen. Die Sitzungen des Unterausschusses werden per Webstream übertragen und können online verfolgt werden. Derzeit sind die vom DROI-Unterausschuss ausgearbeiteten Berichte, Berichtsentwürfe, Änderungsanträge und Stellungnahmen ausschließlich über die Website des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (AFET) verfügbar, da die Schlussabstimmung im AFET-Ausschuss stattfindet.

 

Für weitere Informationen gelangen Sie hier direkt zur Seite des DROI-Ausschusses im Europäischen Parlament.