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Die EU im Überblick  
 

    
                 PHOTO © European Union copyright                        
                                                     

Zwischen Brüssel und Niedersachsen liegen gut 500 Kilometer. Wo liegt denn ganz konkret der Bezug zwischen dem, was jeden Tag in Brüssel passiert und dem, was den Alltag der Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens prägt?
Europa ist viel näher als viele denken! Der europäische Binnenmarkt und die Währungsunion, also zusammengefasst die Tatsache, dass Europa immer enger zusammenwächst, macht sich stärker bemerkbar als uns oftmals bewusst ist. Am deutlichsten spürt man diese Entwicklung beim Reisen: Lange Wartezeiten mit Pass- und Zollkontrollen gibt es nicht mehr. Heute kann man sich problemlos von einem Mitgliedsstaat der EU in den anderen bewegen. Ohne bürokratische Hindernisse kann man dort leben und arbeiten.

Europa wirkt heute in viele unserer Lebensbereiche hinein: Rund 70 Prozent aller Gesetze, die in Deutschland verabschiedet werden, werden auf europäischer Ebene in Gang gebracht. Europa findet nicht irgendwo statt – Niedersachsen ist mitten in Europa. Deshalb ist es mir wichtig, dass die Menschen über Europa Bescheid wissen.
 


Die Institutionen der EU

Wenn man weiß, welche Rolle die einzelnen Institutionen in der europäischen Politik spielen, kann man aktuelle Entwicklungen und Ereignisse auf europäischer Ebene häufig besser einordnen. Im institutionellen Gefüge der EU sind fünf Einrichtungen besonders wichtig; das sind die so genannten Organe. Politische Entscheidungen werden zwischen Europäischem Parlament (EP), Rat der EU und Europäischer Kommission ausgehandelt. Das EP ist die Vertretung der europäischen Bürgerinnen und Bürger, im Rat bringen die nationalen Regierungen ihre Interessen ein. Die Interessen der Europäischen Union werden von der Kommission vertreten. Zusammen werden diese drei Organe auch als "institutionelles Dreieck" bezeichnet. Die beiden anderen Organe sind der Europäische Rechnungshof (EuRH) und der Europäische Gerichtshof (EuGH). Dem EuRH obliegt die Kontrolle der Finanzen, der EuGH verantwortet die Rechtsprechung der EU.
 

Rat der Europäischen Union
Der Rat der Europäischen Union - auch Ministerrat genannt und nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat und dem Europarat - ist das zentrale Beschlussfassungsorgan der EU, in dem die Vertreter der 28 Mitgliedstaaten entscheiden. Er beschließt auf Vorschlag der Kommission und unter Beteiligung des EP die Gesetze der Gemeinschaft. An jeder Ratstagung nimmt ein Minister pro Mitgliedstaat teil. Welche Minister an der Tagung teilnehmen, hängt vom Thema ab. Geht es beispielsweise um Außenpolitik oder Landwirtschaft, treffen sich die Außenminister bzw. Landwirtschaftsminister der Mitgliedstaaten. Außerdem ist bei den Treffen das jeweilige Kommissionsmitglied anwesend.
Mehr Informationen finden Sie auf der Seite des Rates der Europäischen Union.

Europäische Kommission
Die Kommission ist weitestgehend verantwortlich für die gemeinsamen Politikfelder der EU wie zum Beispiel Forschung, Entwicklungshilfe, Regionalpolitik und verwaltet auch den Haushalt. Sie handelt in völliger politischer Unabhängigkeit und darf deshalb keine Anweisungen von den Regierungen der Mitgliedstaaten entgegennehmen. Als "Hüterin der Verträge" hat sie sicherzustellen, dass die Rechtsvorschriften, die vom Rat und Parlament verabschiedet werden, umgesetzt werden. Ist dies nicht der Fall, kann die Kommission die vertragsverletzende Partei vor dem Gerichtshof verklagen. Die Kommission ist auch das einzige Organ, das neue Rechtsvorschriften der EU vorschlagen kann und sie kann jederzeit tätig werden, um eine Einigung innerhalb des Rates und zwischen Rat und Parlament herbeizuführen. Sie wird deshalb auch häufig als "Motor der Integration" bezeichnet. Als "Exekutive der Gemeinschaft" führt die Kommission die Ratsentscheidungen, beispielsweise in Zusammenhang mit der gemeinsamen Agrarpolitik aus.
Hier gibt es nähere Informationen zur Europäischen Kommssion.

Das Europäische Parlament   
Das Europäische Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte Organ und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Die Tagungen aller Abgeordneten, die so genannten Plenarsitzungen, finden gewöhnlich einmal pro Monat in Straßburg statt. Die Ausschüsse des Parlaments und die parlamentarischen Fraktionen tagen meistens in Brüssel. Die Verwaltung des Parlaments, das Generalsekretariat, sitzt in Luxemburg. Das EP verfügt über Gesetzgebungs-, Haushalts- und Kontrollbefugnisse. Aus diesen Kompetenzen ergeben sich seine Aufgaben.
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